Allgemeine GeschäftsBedingungen der DEVI MultiMedia GmbH
AGB Disclaimer ⇒
1. Geltungsbereich
Die DEVI MultiMedia GmbH erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Mit Auftragserteilung erkennt der Kunde diese Bedingungen an. Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn Sie von DEVI MultiMedia GmbH schriftlich bestätigt werden. Diese Geschäftsbedingungen. gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden. Die DEVI MultiMedia GmbH ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt durch Newsletter und durch Veröffentlichung im Internet auf den Seiten der DEVI MultiMedia GmbH.
Widerspricht der Kunde den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach deren Bekanntgabe, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist die DEVI MultiMedia GmbH berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.
2. Leistungen
DEVI MultiMedia GmbH erbringt im Kundenauftrag die Dienstleistung der Programmierung von Interaktiven CD-ROM - DVD und Internet-Seiten. Zusätzlich erbringt DEVI MultiMedia GmbH folgende Dienstleistungen: Beratung, Konzeption und Design, Bereitstellung oder Vermittlung von Webspace bei anderen Anbietern, Design und Erstellung von Digitalvideo, Grafiken und Logos, Digitalisierung von Vorlagen, und Internetrecherche.
3. Datenschutz
Ihre personenbezogenen Daten werden nach der strengen Vorschrift des deutschen Datenschutzrechts erhoben, verarbeitet und genutzt. Wir werden Ihre Daten ausschließlich für die Auftragsabwicklung verwenden. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte darf nur erfolgen, wenn die Daten ausschließlich zu diesem Zweck verwendet werden.
4. Zustandekommen von Verträgen
Für das Zustandekommen eines Dienstleistungsvertrages mit DEVI MultiMedia GmbH ist die Schriftform erforderlich. Die schriftliche Bestätigung eines Auftrages durch DEVI MultiMedia GmbH auf Grundlage eines Angebotes oder Beratungsgespräches ist ausreichend.
5. Gewährleistung
Die Benutzung der von DEVI MultiMedia GmbH bereitgestellten Leistungen erfolgt auf eigene Gefahr. Dies bezieht sich insbesondere auf die Funktionalität und Virenfreiheit von Software (z.B. Java-Applets). Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, in regelmäßigen Abständen eine Datensicherung durchzuführen. Für etwaigen Datenverlust übernimmt DEVI MultiMedia GmbH keine Haftung. Bei eventuell auftretenden von DEVI MultiMedia GmbH verschuldeten Fehlern, räumt der Auftragnehmer die Möglichkeit der Nachbesserung ein. Bei Suchmaschineneinträgen kann nicht garantiert werden, dass die angemeldete Homepage auch in den Dienst aufgenommen wird. Die Zahlung der Vergütung bleibt davon unberührt.
6. Haftung
DEVI MultiMedia GmbH übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Internetseite mit verschiedener Browser-Software. Für mittelbare und unmittelbare Schäden haftet DEVI MultiMedia GmbH nur bei Vorsatz und bei grober Fahrlässigkeit. Die Haftung sowie etwaige Schadenersatzansprüche sind maximal auf die Höhe des Auftragswertes begrenzt. Es können darüber hinaus keine weitergehenden Schadenersatzansprüche geltend gemacht werden. Die Haftungs- und Gewährleistungsansprüche erlöschen, wenn der Kunde eigenmächtig Veränderungen am Quelltext vornimmt. Leistungsverzug oder Unmöglichkeit bedingt durch höhere Gewalt oder andere unvorhersehbare Ereignisse hat DEVI MultiMedia GmbH auch bei verbindlich vereinbarten Terminen nicht zu vertreten.
7. Inhalte
Der Kunde darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck seiner Internet-Seiten nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. DEVI MultiMedia GmbH hat dahingehend keine Prüfungspflicht. Es werden keine Aufträge mit pornografischem, verleumderischen, bedrohlichen oder menschenverachtenden Inhalten angenommen.
Der Kunde versichert ausdrücklich, dass die Bereitstellung und Veröffentlichung der Inhalte der von Ihm publizierten und/oder nach seinen Informationen für ihn von der DEVI MultiMedia GmbH erbrachten Leistungen weder gegen deutsches noch gegen sein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht, verstößt.
Bei Bereitstellung von Filmen, Musikwerken, Bildern, Grafiken und Texten durch den Auftragsgeber oder die DEVI MultiMedia GmbH die unter Heimatrecht-, Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht stehen hat der Kunde vor der Veröffentlichung für eine rechtliche Grundlage Sorge zu tragen. Eine Haftung für Copyright - Verletzungen bei Inhalten von CD-ROM, DVD, Internet, und Printmedien sind ausgeschlossen, auch wenn sie von der DEVI MultiMedia GmbH erstellt wurden. Die DEVI MultiMedia GmbH haftet für keinerlei Fremdrechte gegenüber dem Kunden oder Dritten.
8. Preise und Rechnungsstellung
Sämtliche Preise sind freibleibend. Wünscht der Auftraggeber zusätzliche, nicht ausdrücklich vereinbarte Leistungen, so ist der jeweils aktuell gültige Preis zu entrichten. Alle Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Rechnungen sind 14 Tage nach Rechnungsstellung fällig. Regelmäßige wiederkehrende Zahlungsverpflichtungen sind 12 Monate im Voraus zu entrichten. Sollte sich der Kunde mit seinen fälligen Zahlungen in Verzug befinden, darf DEVI MultiMedia GmbH bis zum Ausgleich aller Forderungen die Angebote des Kunden für Abrufe Dritter sperren bzw. die weitere Ausführung der Dienstleistung versagen. DEVI MultiMedia GmbH darf bei Zahlungsverzug Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem gültigen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank erheben.
9. Fremde Dienstleistungen
DEVI MultiMedia GmbH vermittelt Dienstleistungen, insbesondere Webspace über Drittanbieter. Der Kunde wird auf Fremdleistungen hingewiesen. Es gelten dann die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Anbieter.
10. Gerichtsstand
Alleiniger Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar ergebenden Streitigkeiten ist München. Für vertragliche Beziehungen gilt Deutsches Recht.
11. Schlusserklärung
Sollten Teile dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegen aktuell geltende Rechtsnormen verstoßen, so werden nur diese Teile der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig. Alle anderen Bestimmungen bleiben davon unberührt.
München, den 20. April 1999
DEVI MultiMedia und
München, den 14. Februar 2005
DEVI MultiMedia GmbH